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Wann ist ein Staat
terroristisch?
Von
Oblivia
Es ist fraglich, ob es statthaft sein kann, einen Staat als
“terroristisch” zu bezeichnen. Aber lassen wir diese Frage einmal
stehen, und versuchen uns an einer Definition. Wann verdient ein Staat
das Prädikat “terroristisch” und damit die Ächtung der Weltgemeinschaft?
Beziehen wir uns dabei auf die Standpunkte, die vor allem seitens der
Vereinigten Staaten von Amerika publiziert werden:
Ein terroristischer Staat besitzt chemische, biologische und/oder
atomare Waffen, und hat sie, was besonders verwerflich wäre, bereits
eingesetzt. Es liegt auf der Hand, dass ein Staat um so
“terroristischer” ist, je größer das Vernichtungspotential seiner
Bewaffnung ist.
Ein terroristischer Staat achtet die Menschenrechte nicht, was man
beispielsweise daran sehen könnte, dass die Todesstrafe nicht nur
gesetzlich erlaubt wäre, sondern auch praktiziert würde. Vollstreckte
man dort die Todesstrafe signifikant häufiger bei Angehörigen bestimmter
ethnischer Gruppen, oder an Menschen bestimmter Hautfarbe, wöge dieser
Punkt besonders schwer.
Ein terroristischer Staat attackiert andere Staaten mit militärischen
Mitteln und in kriegerischer Absicht. Von besonderem Gewicht wäre ein
solches Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn der angegriffene Staat
keine gemeinsame Grenze mit dem Aggressor hätte und/oder militärisch
stark unterlegen wäre. Spräche der Angreifer in verhöhnender Weise
vielleicht noch von “Selbstverteidigung” (“... seit vier Uhr dreißig
wird jetzt zurückgeschossen ...”), wäre die Regierung eines solchen
Staates besonders zu verachten.
Ein terroristischer Staat missachtet die Entscheidungen und Gebote der
Organisation der Vereinten Nationen, was ebenfalls besonders schwer
wöge, wenn dieser Staat in der UNO maßgeblich vertreten wäre.... |
